AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Triade Therapiebedarf GbR

1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Volljährigkeit

1.1          Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Triade- Schule für Tierphysiotherapie und Triade- Therapiebedarf GbR (nachfolgend „Triade“ genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“). Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Triade nicht an, es sei denn, Triade hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2          Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3          Im kaufmännischen Verkehr gelten unsere AGB auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

1.4          Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur bei ausdrücklichem und schriftlichem Anerkenntnis von Triade verbindlich.

2. Leistungsbeschreibung, Vertragsschluss

2.1          Alle Angebote von Triade im Online-Shop stellen, sofern nichts Gegenteiliges bestimmt wird, lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Bestellungen abzugeben. Die in Katalogen, Preislisten, Prospekten und ähnlichen Unterlagen von KLEVEN gemachten Angaben dienen nur der Information der Kunden über das Leistungsangebot von Triade. Triade weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind.

2.2           Triade bietet keine Dienstleistungen, Lieferungen und Leistungen zur Bestellung durch Minderjährige an.

2.3          Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Triade zum Vertragsschluss dar. Ein Vertrag kommt aber erst dann zustande, wenn Triade innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Anmeldung oder Bestellung die Annahme der Anmeldung oder Bestellung gegenüber dem Kunden mit einer E-Mail (Auftragsbestätigung) erklärt.

2.4          Triade ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages mit dem Kunden nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise abzulehnen. Über Dienstleistungen, Lieferungen und Leistungen aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung (vgl. Ziffer 2.3) aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande.

2.5           Alle vom Kunden abgegebenen Erklärungen dürfen jeweils nur im eigenen Namen abgegeben werden und wirken rechtsgeschäftlich auch nur im eigenen Namen.

2.6           Triade nimmt lediglich die Bestellung des Online- Shop entgegen und leitet, soweit nicht anders vermerkt, die Bestellung an den entsprechenden Händler des Produkts weiter. Die Auslieferung und Rechnungsstellung erfolgt, soweit nicht anders vermerkt, über den Händler des Produkts. Triade übernimmnt keine Haftung hierfür.

2.7           Soweit nicht anders vermerkt, tritt Triade nur als Vermittler zwischen dem Kunden und den Händlern bzw. Herstellern des angebotenen Produkts auf.

3. Lieferung bestellter Ware

 3.1          Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung vom Kunden bestellter Ware über den Hauptlieferant der bestellten Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, in der Regel innerhalb von ca. 5 Werktagen nach Kaufpreiszahlung gemäß Ziffer 5.

3.2          Falls Triade ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Triade seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Triade dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Vom Kunden bereits erbrachte Zahlungen werden unverzüglich zurückgewährt.

3.3          Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 4 betreffend das Widerrufsrecht gelten nur für Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.2 dieser AGB:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt

(i)             im Fall eines Dienstleistungsvertrages ab dem Tag des Vertragsschlusses

(ii)            bei Bestellung von Ware, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Triade, Schule für Tierphysiotherapie und Therapiebedarf, Täfertinger Str.28, 86356 Neusäß Täfertingen, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und bereits erhaltene  Waren innerhalb der unten definierten Frist zurücksenden.

 Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

 Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:

•  zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• bei Dienstleistungen, wenn Triade diese vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass Triade mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen kann und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren;
• bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Folgen des Widerrufs:

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstattet Triade Ihnen alle Zahlungen für die erworbene Waren, die Triade von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten. Bei Dienstleistungen wird als Bearbeitungsgebühr die Anmeldegebühr einbehalten. Die Rückzahlungen werden unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten beschriebenen Fälle, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Triade eingegangen ist. Triade kann die Rückzahlung verweigern, bis Triade die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Triade über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an die entsprechende Stelle zurücksenden( Triade oder Händler). Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG 

5. Preise, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten

 5.1          Alle Preise sind in EURO, enthalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben, die gesetzliche MwSt. in Höhe von derzeit 7 % bzw. 19 %, und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der gültige Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.2          Zusätzlich fallen unabhängig vom Bestellwert Versandkosten, in der dem Kunden in der Bestellmaske jeweils angezeigten Höhe an. Triade ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Auch bei Teillieferungen werden dem Kunden nur die bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten berechnet.

5.3          Der Kunde kann den Kaufpreis nur per Vorauskasse (Banküberweisung) oder unter Nutzung des Zahlungsdienstleisters PayPal zahlen. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nicht. 

5.4           Dienstleistungen und Kursgebühren enthalten keine MwSt, sie sind MwSt befreit.

6. Fälligkeit und Zahlungsverzug

6.1          Der Kaufpreis nebst Versandkosten ist ohne Abzug innerhalb von 5 Bankarbeitstagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung (vgl. vorstehend Ziffer 2.3) zur Zahlung fällig. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach vollständiger Begleichung des Kaufpreises nebst Versandkosten.

6.2          Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Triade berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, soweit der Kunde Verbraucher ist, anderenfalls in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Triade ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Triade berechtigt, diesen geltend zu machen.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Triade unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Triade oder dem vermittelnden Händler bzw. Hersteller. Eine Weiterveräußerung, Sicherungsübereignung oder vergleichbare Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Artikel zugunsten Dritter ist unzulässig.

9. Stornierung von Kursen/Nichtinanspruchnahme der Kurs-Leistung

9.1          Sofern zwischen dem Kunden und Triade bei Buchung eines Kurses ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag in Textform (E-Mail, Fax, schriftlich) vereinbart wurde, kann der Kunde bis zu diesem Termin durch entsprechende Erklärung vom Vertrag kostenfrei zurücktreten, ohne dass hierdurch Zahlungs- oder Schadenersatzansprüche seitens Triade entstehen.

9.2          Abgesehen von dem in Ziffer 9.1 bezeichneten Fall ist ein Rücktritt des Kunden des Weiteren zulässig in Fällen des Leistungsverzuges von Triade oder einer von Triade zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung.

9.3          In allen sonstigen Fällen eines Rücktritts, schuldet der Kunde, wenn er bis zur 4. Woche vor dem Kurstermin zurücktritt, 30 % der Kursgebühr, bei Rücktritt bis 2 Wochen vor dem Kurstermin, 50 % der Kursgebühr, bei weniger als 2 Wochen ist die gesamte Kursgebühr fällig. Der Abzug ersparter Aufwendungen ist dabei bereits berücksichtigt. Der Rücktritt bedarf der Textform (E-Mail, Fax, schriftlich).

9.4          Erfolgt die Nichtinanspruchnahme der vertraglich vereinbarten Kurs-Leistung ohne dass der Kunde Triade dies mindestens 2 Wochen vor Kursbeginn in Textform (E-Mail, Fax, schriftlich) mitteilt, schuldet der Kunde 100 % der Kursgebühr.

9.5          Der in Ziffern 9.3 und 9.4 benannte Anspruch besteht nicht, wenn ein Kurs mit Teilnehmernehmerbegrenzung ungeachtet des Rücktritts des Kunden ausgebucht ist.

1. Gewährleistung und Haftung  auf Schadensersatz

10.1       Mängelansprüche des Kunden setzen - soweit der Kunde nicht Verbraucher (vgl. Ziffer 1.2) ist - voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

10.2       Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel der zu liefernden Ware vor, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann Triade oder der vermittelte Händler bzw. Hersteller die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist Triade oder der vermittelte Händler bzw. Hersteller nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

10.3       Triade haftet - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

10.4       Eine Haftung von Triade ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht (d.h. einer Pflicht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte) sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit der Ware.

10.5       Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

10.6       Der Haftungsausschluss gemäß vorstehender Ziffer 10.4 und die Haftungsbegrenzung gemäß vorstehender Ziffer 10.5 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.7       Die Verjährungsfrist für die zuvor genannten Mängelansprüche beträgt, vorbehaltlich ergänzender Garantiebestimmungen, 12 Monate ab Lieferung der Ware, wenn der Kunde nicht Verbraucher (vgl. Ziffer 1.2) ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

10.8       Vorstehende Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

1. Bildschirmdarstellung

Die Bilder, die seitens Triade zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielsfotos oder von Händlern bzw. Herstellern zur Verfügung gestellte Bilder. Sie stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist einzig die textliche Beschreibung des jeweiligen Artikels.

2. Datenschutz / Nutzungsdaten

12.1       Der Kunde ermächtigt Triade mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen, personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

12.2       Des Weiteren werden seitens Triade Nutzungsdaten erhoben. Nutzungsdaten sind Daten, die der Kunde Triade nicht aktiv zur Verfügung stellt, sondern die bei jedem Besuch der Webseite erhoben werden, während der Kunde sich auf der Webseite von Triade bewegt. Dazu gehört der Name des Internet Service Providers des Kunden, der Browsertyp oder die Bildschirmauflösung sowie Information, von welcher Seite aus der Kunde die Webseite besucht und welche Seiten des Webauftritts von Triade der Kunde sich ansieht. Diese Daten sind regelmäßig keine personenbezogenen Daten. Zusätzlich übermittelt der Rechner des Kunden aber auch in der Regel die IP-Adresse des Kunden, bei der es sich um personenbezogene Daten handeln kann. Diese Informationen verwendet Triade jedoch grundsätzlich nicht personenbezogen, sondern wertet diese nur statistisch auf anonymisierter Basis aus, um die Nutzung des Webdienstes von Triade zu verbessern.

12.3       Triade wird die personenbezogenen Daten des Kunden stets unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Bundesdatenschutzgesetz) erheben, verarbeiten und nutzen. Triade wird die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich behandeln und nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Für die vollständige Abwicklung der Bestellung arbeitet Triade mit Dienstleistern zusammen, denen Triade bestimmte Daten (Name, Vorname, Anschrift) zur Auftragserfüllung übermittelt. Es handelt sich hierbei um Dienstleister für die Zustellung von Paketen und für die Abwicklung von Zahlungen (z.B. PayPal).

12.4       Die Speicherdauer für die erfassten personenbezogenen Daten entspricht den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wobei diese z.B. infolge handels- oder steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen sich auf bis zu zehn Jahre verlängern kann.

12.5       Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft und kann sein Einverständnis zur Erhebung, Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten jederzeit für die Zukunft widerrufen oder bei Unrichtigkeit oder Widerruf des Einverständnisses die Sperrung oder Löschung der erfassten Daten beantragen, in dem er eine entsprechende Nachricht in Textform (E-Mail, schriftlich) sendet an: Triade Schule für Tierphysiotherapie oder Triade- Therapiebedarf, Täfertinger Str.28, 86356 Neusäß Täfertingen, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Daten können nicht gelöscht werden soweit diese für die Abwicklung laufender Verträge insbesondere für Zwecke der Abrechnung oder der Buchhaltung benötigt werden oder soweit eine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht.

12.6       Im Übrigen wird der Kunde auf die Bestimmungen zur Datensicherheit gemäß nachfolgender Ziffer 13 sowie die auf der Webseite von Triade eingestellte Datenschutzerklärung von Triade hingewiesen.

3. Datensicherheit

13.1       Die Vertraulichkeit und die Sicherheit der personenbezogenen Daten des Kunden erhöht Triade dadurch, dass alle übermittelnden Daten nur zu dem vom Kunden vorgegebenen Zweck verwendet werden und jeder Mitarbeiter und Dienstleister vertraglich zur Verschwiegenheit und Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet wurde.

13.2       Zur Verbesserung der externen Datensicherheit verwendet Triade in angemessenem Umfang Sicherheitsvorkehrungen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen.   Den Schutz der Server von Triade gegen unberechtigte Zugriffe von außen erhöht Triade durch eine sogenannte Firewall.

4. Versendung von Cookies

 Beim Besuch der Webseiten von Triade werden Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die über eine Webseite von Triade auf dem Computer des Kunden gespeichert werden können. Mit Hilfe von Cookies können Inhalte von Webseiten personalisiert und der passwortgeschützte Zugriff auf Daten realisiert werden. Ebenso ist eine Analyse der Webseitennutzung möglich. Die meisten der von Triade verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies, z.B. der Inhalt des Warenkorbs des Kunden). Andere Cookies verbleiben auf dem Rechner des Kunden und ermöglichen es Triade, den Rechner beim nächsten Besuch des Kunden wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies, z.B. zum erneuten Login zu dem vom Kunden angelegten Kundenkonto).  Der Kunde kann in seinem Browser-Programm die Annahme von Cookies verwalten und diese gegebenenfalls sperren. 

Des Weiteren benutzt die Webseite von Triade Google Analytics, einen Webdienst der Google Inc. („Google“). Nähere Informationen hierzu findet der Kunde in der auf der Webseite von Triade eingestellten Datenschutzerklärung.

5. Änderungen der AGB

Triade behält sich das Recht vor, Änderungen an der Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung des Kunden finden jeweils die AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen AGB ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die der Kunde zuvor getätigt hat).

6. Sonstiges

16.1       Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

16.2       Falls eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

16.3       Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem Vertrag, der zwischen Triade und einem Kunden geschlossen wurde, ist der Geschäftssitz von Triade, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. In allen anderen Fällen sind der Wohnsitz bzw. der Sitz der Partei, die in dem jeweiligen Gerichtsverfahren die beklagte Partei ist, der allgemeine Gerichtsstand.

Stand:   Januar 2017